Abstimmungen

Parolen für Abstimmung vom 24. November 2024

 

  Parole
Eidgenössische Abstimmungsunterlagen:  
Referendum zum Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen. NEIN
Referendum zur Änderung des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete) NEIN
Referendum zur Änderung des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs). NEIN
Referendum zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Einheitliche Finanzierung der Leistungen "EFAS"). NEIN
Kantonale Abstimmungsunterlagen:  
Referendum zur Umsetzung Pflegeinitiative: VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (Förderung und Finanzierung von Spezialpflegeangeboten) JA
Referendum zur Umsetzung Pflegeinitiative: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege. NEIN
Referendum zum XXII. Nachtrag zum Steuergesetz (Erhöhung des Fahrkostenabzugs). NEIN
Kommunale Abstimmungsunterlagen:  
Hochwasserschutz Dorfbach: Abstimmungsfrage Teilausbau mit Rückhaltebecken
Hochwasserschutz Dorfbach: Stichfrage Teilausbau mit Rückhaltebecken